Die Illusion ist zerbrochen

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Die jährliche Münchner Sicherheitskonferenz fand diese Woche zwischen dem 6. und 8. Februar 2015 statt und wurde 1963 von Ewald-Heinrich von Kleist-Schmenzin gegründet, ein Widerstandskämpfer aus dem Stauffenberg-Kreis. Mit dieser Konferenz sollten Weltkriege verhindert werden, indem Fachleute und Verantwortliche für Sicherheitspolitik zusammenkämen, so die Idee.

An der 51. Konferenz nahmen u.a. der russische Außenminister Sergei Lawrow, der französische Präsident François Hollande und die Bundeskanzlerin Angela Merkel teil. Die Ukrainekrise beherrschte die Sitzung, und eines steht nun fest, eine Friedenslösung wird es nicht mehr geben.

Außenminister Lawrow beklagte, die internationale Sicherheitsordnung müsse wiederhergestellt werden, damit der Konflikt gelöst werden könne. Es sei kein "plötzlicher Zerfall der Weltordnung", sondern der Verfall dieser seit 25 Jahren. "Sie haben den Traum verfolgt, die Gewinner des Kalten Krieges zu sein", fügte er hinzu und beschrieb sich selbst als Vertreter der Charta der Vereinten Nationen an, welches ein Auspfeifen zur Folge hatte.

Die Bundeskanzlerin Angela Merkel bekräftigte weiterhin, mit Waffen sei nichts zu gewinnen.

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko zeigte Reisepässe von russischen Soldaten vor, die sich zufällig in die Ukraine "verirrt" hätten, und verlangte materielle Unterstützung, wie Radaranlagen. Dabei betont er: "Wir sind eine unabhängige Nation. Wir haben das Recht, unser Volk zu verteidigen".

Der US-Vizepräsident Joseph Biden sprach Angela Merkel zu, doch vertrat ebenso das Recht der Ukraine sich zu wehren.

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